KFTC senkt Korean-Air-Zwangsgeld um 94%, Streit um Vorrang des Erlasses

Die südkoreanische Fair-Trade-Kommission steht wegen einer Entscheidung zur Senkung eines Zwangsgelds im Zusammenhang mit Korean Air um 94% in der Kritik. Laut Yonhap berechnete die Behörde das Zwangsgeld anders als den im Durchführungserlass festgelegten Standardbetrag und stützte sich dabei auf eine nachrangige Bekanntmachung. Kernfrage ist, ob es rechtssystematisch angemessen war, über den im höherrangigen Erlass bestimmten Betrag hinaus einen Bekanntmachungsmaßstab für die Reduzierung anzuwenden. Der Fall könnte die Vorhersehbarkeit von Sanktionsverfahren der Kommission und der Kontrolle von Auflagen bei Unternehmenszusammenschlüssen berühren. Weitere Prüfungen zur Entscheidungsgrundlage und zur Kohärenz der Kürzungskriterien werden erwartet. Quelle: yna.co.kr